Stadtrat St. Ingbert verabschiedet richtungsweisende Entscheidungen

Der Stadtrat von St. Ingbert tagte am 6. Mai 2025 im großen Sitzungssaal des Rathauses und behandelte eine Reihe wichtiger Beschlüsse für die Mittelstadt. Gleich zu Beginn gedachten die Ratsmitglieder des im März plötzlich verstorbenen ehemaligen Ratsmitglieds Andreas Gaa.

Personalentscheidungen und Neuwahlen

Die Besetzung zentraler Ämter stand zu Beginn der Sitzung auf der Tagesordnung:

Nadine Backes (CDU) wurde in ihrem Amt als Bürgermeisterin bestätigt.

Als neue Beigeordnete wurden Markus Schmitt (Grüne), Albrecht Hauck (Familie) sowie Olaf Blaumeiser (Freie Wähler) gewählt.

Öffentliche Bekanntmachungen künftig auch online

Der Stadtrat beschloss eine neue, allgemein gültige Form der öffentlichen Bekanntmachung: Informationen sollen künftig auf der offiziellen Internetseite der Stadt veröffentlicht werden – sofern dies gesetzlich gefordert ist. Optional erfolgt eine zusätzliche Veröffentlichung in der Saarbrücker Zeitung.

Vereinfachungen bei Werbeanzeigen

Eine wichtige Neuerung betrifft die örtlichen Bauvorschriften: Werbeanzeigen in Schaufenstern, Schaukästen oder genehmigten Werbeanlagen – dazu zählen auch Klebefolien – unterliegen künftig keiner Anzeige- oder Genehmigungspflicht mehr.

Haushalt und Wirtschaft: Zustimmung für ABBS-Wirtschaftsplan

Dem Wirtschaftsplan des Abfall-Bewirtschaftungs-Betriebs der Mittelstadt St. Ingbert (ABBS) für das Jahr 2025 wurde zugestimmt. Damit ist die Grundlage für die finanzielle Steuerung und Planung des Betriebs für das kommende Jahr gesetzt.

Bebauungspläne und Bauprojekte mit Weichenstellung für die Zukunft

Die Satzung für den Bebauungsplan Industrie- und Technologiepark Rohrbach-Süd II sowie für den Bebauungsplan Nr. 523.00 „Grubenweg“ wurden beschlossen.

Die Generalsanierung der Ludwigschule erhält grünes Licht. Geplant sind umfassende Arbeiten an Mess-, Steuer- und Regelungstechnik, Heizungs- und Sanitärinstallationen sowie an der Elektroinstallation – sowohl im Alt- als auch im Neubau.

Der Auftrag zur Ausstellungsgestaltung für das künftige Museum in der Alten Baumwollspinnerei wurde vergeben und eröffnet neue Perspektiven für das kulturelle Leben der Stadt.

Weiterführende Informationen

Wer mehr zu den gefassten Beschlüssen und den künftigen Vorhaben der Mittelstadt St. Ingbert erfahren möchte, findet weiterführende Details unter unten stehendem Link.

Mit diesen umfangreichen Beschlüssen setzt der Stadtrat von St. Ingbert neue Akzente in den Bereichen Verwaltung, Bau und Kultur und stellt die Weichen für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt.